Stand: April 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Oleh Kaminskyi, Bienroder Weg 53, 38108 Braunschweig, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Nutzung der SaaS-Plattform „TeamPulse“ (nachfolgend „Plattform“).
Der Anbieter übt eine selbständige Tätigkeit im Sinne von §18 Abs. 1 Nr. 1 EStG aus (individuelle Softwareentwicklung und IT-Beratung). Es handelt sich nicht um einen Gewerbebetrieb im Sinne des §15 EStG.
Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des §14 BGB. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen.
Die Plattform wird für jeden Auftraggeber individuell konfiguriert und angepasst (Individualsoftwareentwicklung). Es handelt sich nicht um ein standardisiertes Massenprodukt. Die konkrete Ausgestaltung der Leistungen richtet sich nach den individuellen Anforderungen des Auftraggebers und wird im jeweiligen Vertrag oder in der Leistungsbeschreibung festgelegt.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch wenn der Anbieter in Kenntnis der AGB des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos erbringt.
TeamPulse ist eine SaaS-Plattform (Software as a Service) zur Analyse und Förderung des Wohlbefindens von Teams. Die Plattform ermöglicht die systematische Erfassung, Auswertung und Visualisierung von Teamdynamiken, psychischer Gesundheit und Mitarbeiterzufriedenheit mittels KI-gestützter Verfahren.
Die Plattform wird für jeden Auftraggeber individuell konfiguriert. Dies umfasst unter anderem die Anpassung an die Organisationsstruktur, die Einrichtung spezifischer Umfragemodule, die Integration in bestehende IT-Systeme des Auftraggebers sowie die Konfiguration der Analyse- und Berichtsparameter. Aufgrund dieser individuellen Anpassungen handelt es sich um Individualsoftwareentwicklung und nicht um ein standardisiertes Massenprodukt.
Der Auftraggeber erhält ein zeitlich befristetes Nutzungsrecht an der Plattform (siehe §6). Ein Eigentumsübergang an der Software findet nicht statt.
Die Darstellung der Plattform und ihrer Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.
Der Auftraggeber gibt durch Abschluss der Registrierung auf der Plattform oder durch Unterzeichnung eines individuellen Vertrags ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Mit der Registrierung bestätigt der Auftraggeber, dass er Unternehmer im Sinne des §14 BGB ist und zur Vertretung des Unternehmens berechtigt ist.
Der Vertrag kommt zustande durch:
Durch die Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs und die Eingabe der Zahlungsdaten bestätigt der Auftraggeber seine Zahlungsbereitschaft gemäß dem gewählten Preisplan (§5).
Die Plattform umfasst, je nach gewähltem Tarif, insbesondere folgende Funktionen:
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresdurchschnitt an (bezogen auf den Professional-Tarif). Ausgenommen hiervon sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten, die mit angemessener Vorlaufzeit angekündigt werden, sowie Ausfälle aufgrund höherer Gewalt (§10).
Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und funktional anzupassen, sofern die vertraglich vereinbarten Kernfunktionen erhalten bleiben.
Es gelten folgende Standardtarife (jeweils pro Nutzer und Monat):
Für die erstmalige Einrichtung und Integration der Plattform in die bestehende IT-Infrastruktur des Auftraggebers fallen einmalige Integrationsgebühren an:
Bei Abschluss eines Jahresabonnements gewährt der Anbieter einen Rabatt von 15 % auf die monatlichen Tarifkosten. Die Zahlung des Jahresabonnements erfolgt als Einmalzahlung zu Beginn des Vertragsjahres oder in monatlichen Raten gemäß individueller Vereinbarung.
Alle genannten Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die USt-IdNr. des Anbieters lautet: DE458987763.
Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Banküberweisung oder über sonstige vom Anbieter angebotene Zahlungsmethoden. Die monatlichen Gebühren sind jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregeln (§§286 ff. BGB).
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zum nächsten Verlängerungszeitraum anzupassen. Innerhalb eines laufenden Vertragszeitraums bleiben die vereinbarten Preise unverändert.
Der Anbieter räumt dem Auftraggeber für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform im Rahmen des SaaS-Modells ein. Das Nutzungsrecht ist auf die im Vertrag festgelegte Anzahl von Nutzern begrenzt.
Das Nutzungsrecht stellt eine Lizenz zur Nutzung dar, keinen Erwerb von Eigentum an der Software. Der Auftraggeber erhält keinen Zugang zum Quellcode der Plattform.
Dem Auftraggeber ist es untersagt:
Der Vertrag wird für den bei Registrierung gewählten Zeitraum (monatlich oder jährlich) geschlossen. Er verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, sofern er nicht vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
Der Anbieter bietet einen kostenlosen Testzeitraum von 14 Tagen an. Während des Testzeitraums erfolgt keine Abrechnung. Wird der Vertrag nicht vor Ablauf des Testzeitraums gekündigt, geht er automatisch in den gewählten kostenpflichtigen Tarif über.
Innerhalb der ersten 30 Tage nach Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs hat der Auftraggeber das Recht auf eine vollständige Rückerstattung der monatlichen Gebühren (Geld-zurück-Garantie). Einmalige Integrationsgebühren sind von der Rückerstattung ausgenommen, sofern die Integrationsleistung bereits erbracht wurde. Nach Ablauf der 30-Tage-Frist ist eine Rückerstattung ausgeschlossen, es sei denn, es liegen schwerwiegende technische Mängel vor, die der Anbieter zu vertreten hat.
Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang zur Plattform gesperrt. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende zu exportieren. Danach werden die Daten unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters, die integraler Bestandteil dieser AGB ist.
Der Anbieter verpflichtet sich, personenbezogene Daten im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) sowie den geltenden nationalen Datenschutzgesetzen zu verarbeiten. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass:
Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform im Wesentlichen den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen entspricht. Unerhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar. Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Wichtiger Hinweis: Die KI-gestützten Analysen und Empfehlungen der Plattform (einschließlich Burnout-Risikovorhersagen) sind ausschließlich beratender Natur. Sie ersetzen keine professionelle medizinische, psychologische oder arbeitsrechtliche Beratung. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Entscheidungen, die auf Grundlage der KI-Analysen getroffen werden.
Die Haftung des Anbieters ist wie folgt beschränkt:
Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Reputationsschäden, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für Leistungen Dritter (z. B. Integrationspartner, Gerätehersteller, Cloud-Infrastrukturanbieter) übernimmt der Anbieter keine Haftung, es sei denn, er hat die Störung zu vertreten.
Keine Vertragspartei haftet für Verzögerungen oder Nichterfüllung vertraglicher Pflichten, soweit diese auf Umstände höherer Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere:
Die betroffene Partei ist verpflichtet, die andere Partei unverzüglich über das Vorliegen und die voraussichtliche Dauer der höheren Gewalt zu informieren und alle zumutbaren Anstrengungen zur Minderung der Auswirkungen zu unternehmen. Dauert die höhere Gewalt länger als 90 Tage an, hat jede Partei das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich des Quellcodes, der Algorithmen, des Designs, der Marken, der Dokumentation und aller damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte, verbleiben beim Anbieter. Der Vertrag überträgt dem Auftraggeber keine Eigentumsrechte an der Software, sondern lediglich ein Nutzungsrecht gemäß §6.
Alle vom Auftraggeber oder seinen Mitarbeitern in die Plattform eingegebenen Daten verbleiben im Eigentum des Auftraggebers. Der Anbieter erhält lediglich das Recht, diese Daten zum Zweck der Leistungserbringung zu verarbeiten.
Der Anbieter ist berechtigt, anonymisierte und aggregierte Daten (die keinen Rückschluss auf einzelne Personen oder den Auftraggeber zulassen) für Zwecke der Produktverbesserung, statistischer Auswertungen und wissenschaftlicher Forschung zu verwenden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Braunschweig, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Die elektronische Form (§126a BGB) genügt der Schriftform.
Der Auftraggeber darf Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters an Dritte abtreten.
Anbieter:
Oleh Kaminskyi
Bienroder Weg 53
38108 Braunschweig
Deutschland
Steuerliche Angaben:
USt-IdNr.: DE458987763
Selbständige Tätigkeit gemäß §18 Abs. 1 Nr. 1 EStG
(Individuelle Softwareentwicklung und IT-Beratung)
Kontakt:
E-Mail: work.olegkaminskyi@gmail.com
Web: teampulse.solutions